Leer ausgehen und viel bezahlen - Remchingens Erfahrung mit dem Zweckverband Breitbandausbau im Enzkreis

Umstritten war Remchingens Mitgliedschaft im Zweckverband Breitbandausbau von Anfang an. Gegen die Empfehlung der Gemeindeverwaltung beschloss der Gemeinderat 2013 mit wenigen Stimmen Mehrheit die Beteiligung in jenem Verband, der den geförderten Breitbandausbau für seine insgesamt 25 Mitgliedergemeinden organisieren sollte. 

Dass Remchingen bei den Förderprogrammen für den Breitbandausbau leer ausgehen würde, war bereits zu diesem Zeitpunkt wegen der als vergleichsweise gut angesehenen Netzanbindung der Gemeinde bekannt. Trotzdem beteiligte sich die Gemeinde über die Mitgliedschaft im Zweckverband seitdem an knapp sieben Prozent der Kosten, die für die Planung der Breitbandanschlüsse und die Beantragung der Fördermittel von Bund und Land in den anderen Enzkreisgemeinden entstanden. Die teure Entscheidung wurde von einigen Gemeinderatsmitgliedern mit Kreistagsmandat und wohl auch dem damaligen Ersten Landesbeamten Wolfgang Herz vorangetrieben. 

Die dann beginnenden Verbandsaktivitäten  unter der Leitung des Verbandsvorsitzenden und Wurmberger Bürgermeisters Jörg-Michael Teply waren geprägt vom Widerspruch zwischen regelmäßigen Erfolgsmeldungen  und akuten praktischen Planungsproblemen. So beklagte Teply sich im Juli 2018 bei den regionalen Bundestagsabgeordneten mit der Aussage: „Wir können derzeit keine Fördermittel beim Bund beantragen“. Ursache waren mit der Bundesförderung inkompatible technische Festlegungen des Verbands.

Als dann 2020 die letzte Tranche der Bundesförderung zur Auszahlung kam, freute sich CDU-Bundestagsabgeordneter Gunther Krichbaum in der Pforzheimer Zeitung vom 11.8.2020 dass nach "nicht ganz reibungslosem Start" der Zweckverband knapp 300 MIllionen Euro Förderung für 22 der 25 Mitgliedsgemeinden organisiert hätte. Dass Remchingen leer ausging war nicht zu lesen, aber auch keine neue Überraschung.

Auf der Kostenseite sind für Remchingen bis jetzt 433000 Euro angefallen und weitere etwa 250000 Euro werden nach Auskunft der Gemeindeverwaltung voraussichtlich in den kommenden Jahren noch dazu kommen. 

Ein Ausstieg aus der bestenfalls mit allgemeiner Solidarität begründbaren Mitgliedschaft im Zweckverband ist praktisch unmöglich. Maulbronn versuchte es dennoch und unterlag vor Gericht. Gegen mittlerweile erfolgte Satzungsänderungen und die Berufung eines hauptamtlichen Verbandsgeschäftsführers gab es im Remchinger Gemeinderat von Klaus Fingerhut (Bündnis90/Grüne) erhebliche - wenngleich folgenlose - Einwände. 

Der jetzt dann im April 2024 getroffenen Gemeinderats-Entscheidung für den eigenwirtschaftlichen Ausbau des Glasfasernetzes in Remchingen durch die Stadtwerke Pforzheim ist ein besserer Erfolg als der Zeckverbandsbindung zu wünschen. Zumindest werden keine knapp 700000 Euro auf dem Preisschild für die Gemeinde stehen. Jetzt sind dann eben die Remchinger Einwohner gefragt. 

Zurzeit kann man aus dem Verbandsumfeld hören,  dass der jetzt in einigen Gemeinden in Schwung kommende eigenwirtschaftliche Breitbandausbau wie etwa bei den Stadtwerken Pforzheim, dem Wirken des Zweckverbandes Breitbandausbau zu verdanken sei.

Ziemlich um die Ecke gedacht und für fast 700000 Euro auch nicht gerade ein Schnäppchen, mag dem Remchinger Beobachter da durch den Kopf gehen.  

jge